Wenn der Fahrstuhl defekt ist, kann man die Miete mindern?

Ist der Aufzug Bestandteil des Mietvertrages, ist der Vermieter verpflichtet, den Aufzug ständig in Betrieb zu halten (OLG Frankfurt, Beschluss v.7.6.2004, 2 W 22/04).

Einen Fahrstuhl im Mietshaus dürfen Bewohner zu jeder Tages- und Nachtzeit benutzen. Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes (DMB) ist eine Klausel im Formularmietvertrag unwirksam, die den Betrieb beispielsweise auf die Zeit zwischen 9 und 22 Uhr beschränkt. Der Vermieter darf den Fahrstuhl auch nicht einfach stilllegen.

Stattdessen muss er die Nutzung des Aufzuges ganzjährig sicherstellen. Die regelmäßige Überprüfung der Betriebssicherheit ist gesetzlich vorgeschrieben, der Vermieter muss alle entsprechenden Schutzbestimmungen einhalten.Ist der Aufzug defekt oder treten Betriebsstörungen auf, sind dies Wohnungsmängel, die zu einer Mietminderung berechtigen.

Beispiele hierfür:

  • Die Höhe der Mietminderung hängt ab von der Geschosslage der Wohnung des Mieters. Bei z.B. einer Wohnung in der 5. Etage, hat das AG Bremen in seinem Urteil 7,5 % Mietminderung festgelegt (AG Bremen, Az. 10 C 300/86).
  • Bei einem im 10. Obergeschoss wohnenden Mieter fiel der Fahrstuhl 16 Tage aus. Dies führte zu einer Mietminderung von 20%. Der im 6. Geschoss wohnende Mieter konnte 15 % Mietminderung beanspruchen (AG Berlin-Mitte, Urt.v.19.4.2007, 10 C 24/07).

Neben der vorgeschriebenen Betriebssicherheit ist auch der Faktor Geräuschentwicklung eines Fahrstuhls manchmal ein Grund zur Mietminderung. Der Mieter kann verlangen, dass durch den Aufzug keine unzumutbaren Lärmbelästigungen entstehen.